Von Franziska Schulteß

17.6.2019 - Deutschland steigt ab – und nein, hier geht es nicht um den letzten Eurovision Song Contest oder um die (hoffentlich besser laufende) Frauen-Fußball-WM – sondern um Deutschlands schlechte Leistung, was den Einsatz für LGBTI-Rechte betrifft.

Gleich in zwei internationalen Rankings ist das Land in diesem Jahr nach hinten gerutscht.

Im von ILGA Europe jährlich veröffentlichten "Rainbow-Index", einer Liste der LGBTI-freundlichsten Länder Europas, fiel Deutschland von Rang 12 auf Rang 15 zurück. Diesen Stand hatte es das letzte Mal vor der Ehe-Öffnung.

Schuld am miesen Abschneiden: die stagnierende deutsche Gesetzgebung. So fußt das Ranking auf Kriterien wie zum Beispiel der Umsetzung von Antidiskriminierungsrichtlinien oder Maßnahmen zur rechtlichen Gleichstellung. Defizite sah ILGA in Deutschland insbesondere bei den Gesetzen gegen Hassverbrechen, bei den Rechten von trans* Personen und beim Diskriminierungsschutz.

Noch deutlicher fällt der Abstieg beim „Spartacus Gay Travel Index“ aus. 2018 belegte Deutschland noch den dritten Platz, 2019 nur noch Patz 23. Gründe dafür: mangelnde Rechte für trans* und inter* Personen und der Anstieg von LGBTI-feindlicher Gewalt.

Die FDP-Politiker Jens Brandenburg, queerpolitischer Sprecher, und Marcel Klinge, tourismuspolitischer Sprecher der Partei, stellten dazu Mitte Mai eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. „Keine Info, keine Erkenntnisse, keine gezielten Maßnahmen“– so ließe sich die Antwort der Regierung zusammenfassen, kritisiert Klinge in einer Pressemitteilung.

Auf den ersten Plätzen der ILGA-Liste stehen übrigens Belgien und Malta, beim „Gay Travel Index“ sind es Kanada, Portugal und Schweden. Tipp an die Verantwortlichen in Deutschland: Schaut mal rüber, was diese Länder so machen!

Mehr Informationen auf den Webseiten von ILGA Europe und Spartacus.