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LGBT-Fortschritt in Europa ist gefährdet

30.5.2017 - Europa ist tief gespalten, was die Gleichstellung von Lesben und Schwulen angeht, die Entwicklung hat sich verlangsamt – und mit der Ehe-Öffnung alleine ist es nicht getan: Das zeigt der LGBT-Verband ILGA-Europe mit seiner „Rainbow Map 2017“.

Von Julius Brockmann

l-mag.de, 12.6.2017 - Die politische Gleichstellung von Lesben und Schwulen in Europa kommt langsam voran, ist aber gefährdet. Darauf weist die Interessensvertretung ILGA-Europe (International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association) hin. Der Verband beobachtet die aktuelle Rechts- und Politiklandschaft in Europa und fasst die Ergebnisse regelmäßig in seiner "Rainbow Map" zusammen.

Europa ist tief gespalten, was LGBT-Rechte angeht

Zwar seien im vergangenen Jahr Fortschritte erzielt worden, etwa bei der rechtlichen Gleichstellung in Frankreich und Norwegen, allerdings sei Europa tief gespalten. Nach wie vor gebe es Länder, in denen Lesben, Schwule und Transgender in Angst leben müssten. Sorgen bereiten würde unter anderem die groben Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien sowie das Erstarken von Rechtspopulisten in ganz Europa.

In der ILGA-Europe Rainbow Map 2017 landen Malta, Norwegen und Großbritannien ganz vorne. Hier wurden in den vergangenen zwölf Monaten die größten Fortschritte für LGBT erzielt.

Ganz hinten: Armenien, Aserbaidschan und Russland

Die letzten Plätze belegen Armenien, Russland und Aserbaidschan. In diesen Ländern verschlechterte sich das Klima für Lesben und Schwule.

"Es gibt nicht die eine Erklärung für das, was auf dem Kontinent los ist", sagt Joyce Hamilton von der ILGA-Europe. Aus ihrer Sicht besorgniserregend: Die Länder, die immer führend bei der Diskriminierungs-Bekämpfung waren, würden nicht mehr mit dem Tempo vorangehen, wie es nötig sei.

Auch die Europäische Union mache nicht genug Druck, um den angestoßenen Prozess der Veränderung konsequent bis zur Vollendung zu gehen. Vor zehn Jahren seien die Fortschritte größer gewesen.

Neben der Ehe-Öffnung noch viele andere wichtige Themen

Während die Presse vor allem die "Ehe für alle" auf dem Schirm habe und als Indiz für eine Verbesserung der Lebensumstände für Lesben und Schwule sehe, gebe es noch zahlreiche andere Felder, auf denen Arbeit zu leisten sei. Etwa für intersexuelle Menschen und durch Antidiskriminierungsgesetze, wie sie zum Beispiel in Slowenien sowie in Bosnien und Herzegowina beschlossen wurden. Die ILGA veröffentlichte aus diesem Grund zeitgleich mit der Rainbow Map ein ganzes Paket, das auch Empfehlungen für die Umsetzung von Maßnahmen enthält.

Nach Ansicht des Verbands sollten sich die europäischen Politiker und öffentlichen Institutionen mehr für die Rechte der LGBT einsetzen, sowohl auf nationaler als auch europäischer Ebene. Nur so könnte die Akzeptanz von Lesben und Schwulen in der Öffentlichkeit erhöht werden.

Der Jahresbericht der ILGA-Europe zur Menschenrechtssituation von LGBTI-Menschen in Europa steht hier als PDF. Link zur Rainbow Map 2017 und zur Einzelauswertung nach Ländern und Themengebieten.

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